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   OLG Jena, 11.10.1994 - 6 W 284/94   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1994,3922
OLG Jena, 11.10.1994 - 6 W 284/94 (https://dejure.org/1994,3922)
OLG Jena, Entscheidung vom 11.10.1994 - 6 W 284/94 (https://dejure.org/1994,3922)
OLG Jena, Entscheidung vom 11. Oktober 1994 - 6 W 284/94 (https://dejure.org/1994,3922)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Deutsches Notarinstitut

    BGB § 2033; EGBGB Art. 235 § 1

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Gebot der Gewährung rechtlichen Gehörs; Rechtsnachfolge aufgrund Testaments in der ehemaligen DDR; Auslegungsmaßstäbe eines Testaments anhand des ehemaligen Zivilgesetzbuches der DDR

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Erbeinsetzung »der Stadt X« - Testamentsauslegung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • FamRZ 1995, 446
 
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (2)

  • OLG Dresden, 30.07.2003 - 6 U 1/03

    Rechtliche Identität der Kommunen in den neuen Bundesländer nach der

    Die Gemeinden wurden eingebunden in den "Rahmen der zentralen staatlichen Planung und Leitung" zu territorialen und politisch administrativen Grundeinheiten im Staatsaufbau der DDR, ohne eigenen Wirkungskreis und Selbstverwaltung (Senat, Urteil vom 28.07.1993, Az.: 6 U 445/93, a. a. O.; Roggemann, Die DDR-Verfassungen - Einführung in das Verfassungsrecht der DDR, 4. Aufl., 1989, S. 215 f., Heberlein, NVwZ 1991, 531, 532; Gern, Sächsisches Kommunalrecht, 2. Aufl., 1. Kap., Rdn. 22; Hegele/Ewert, Kommunalrecht im Freistaat Sachsen, 2. Aufl., S. 22; Melzer, DVBl. 1987, 965, 968; Bauer, BayVBl. 1990, 263, 266 jeweils zu den Gemeinden; BGH, BGHZ 127, 285, 288 zu den Kreisen) aber auch ohne Rechtsfähigkeit bzw. eigene Rechtspersönlichkeit (OLG Jena, Beschluss vom 11.10.1994, Az.: 6 W 284/94, LKV 1995, 303; Gern, a. a. O.; Brunner in: HStR I 2003, § 11, Rdn. 59; Mampel, Die sozialistische Verfassung der DDR, 2. Aufl., Art. 43, Rdn. 11; Lörler, DtZ 1992, 135, 138).
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